Wasser & Abwasser

Aktualisierung des Leitfadens zu häufig gestellten Fragen bei Wasserkonzessionsverträgen

Die Landeskartellbehörde Nordrhein-Westfalen hat ihren Leitfaden für häufig gestellte Fragen zu dem Verfahren, dem Abschluss und der Freistellung von Wasserkonzessionsverträgen aktualisiert. Mit einem Wasserkonzessionsvertrag gewährt eine Gemeinde einem Versorgungsunternehmen das Recht, die Einwohner mit Wasser zu versorgen und dazu öffentliche Straßen und Plätze für die Verlegung der Wasserleitungen zu nutzen. Weiterlesen…

By Eva Hören, ago

Hinweispapier der Landeskartellbehörde Niedersachsen zur Vergabe von Wasserkonzessionsverträgen

Die Landeskartellbehörde Niedersachsen hat im April 2019 „Hinweise zur Vergabe von Wasserkonzessionsverträgen gemäß §§ 31, 31a GWB“ (Link auf das Papier, PDF) veröffentlicht. Damit hat sich nach der Landeskartellbehörde Nordrhein-Westfalen (siehe unseren Blog Beitrag) auch die niedersächsische Landeskartellbehörde in einem öffentlich abrufbaren Papier zu der Thematik positioniert. Inhaltlich deckt sich Weiterlesen…

By Dr. Angela Dageförde, ago

Wasserkonzessionsverträge: LKartB NRW aktualisiert ihre Hinweise zu häufig gestellten Fragen

Die Landeskartellbehörde Nordrhein-Westfalen hat im Januar 2019 ihr Hinweispapier „Häufig gestellte Fragen zu dem Verfahren, dem Abschluss und der Freistellung von Wasserkonzessionsverträgen“ aktualisiert (Link auf das Hinweispapier). Die LKartB NRW hat in das Papier Erkenntnisse aus den beiden Urteilen des OLG Düsseldorf vom 21.03.2018 und 13.06.2018, Az. VI-2 U 6/16 Weiterlesen…

By Dr. Angela Dageförde, ago